#Maßnahmen zur Klimaadaption#Natur- und Umweltschutz#Rechtsdurchsetzung
Über die Organisation
ClientEarth ist eine gemeinnützige Umweltorganisation, die das Gesetz nutzt, um systemischen Wandel und eine Zukunft zu schaffen, in der Menschen und Planet gemeinsam gedeihen.
ClientEarth arbeitet in Partnerschaften über Grenzen, Systeme und Sektoren hinweg. Jede Phase unserer Arbeit orientiert sich an Recht und Gerechtigkeit: von der Beweiserhebung bis zur Ausarbeitung neuer Gesetze, der Umsetzung bestehender Gesetze und der Kontrolle, ob Regierungen und Unternehmen diese einhalten. Und wenn sie es nicht tun, nutzt ClientEarth das Gesetz, um sie zur Rechenschaft zu ziehen.
Im Angesicht des Klimanotstandes dürfen wir nicht vergessen, dass es noch nicht zu spät ist. Noch können wir weltweit die nötige Veränderung schaffen, damit sich unsere Umwelt nicht nur erholt, sondern gedeiht. Und genau das ist unsere gemeinsame Mission.
Warum wir fördern
Die Zerstörung von Arten und Ökosystemen ist eines der aktuell drängendsten Umweltprobleme. Der Raubbau an Land und die Überfischung im Meer für die Nahrungsmittelproduktion sind Hauptursachen für den Verlust biologischer Vielfalt und eine Triebkraft des Klimawandels. Als einer der weltweit größten Agrar- und Lebensmittelmärkte (an dritter Stelle nach China und den USA) kann die EU mit gutem Beispiel vorangehen und hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards festlegen, die nicht nur in Europa, sondern weltweit gelten werden.
ClientEarth nutzt die Macht des Gesetzes, um systemische Veränderungen in Europas Lebensmittelsystemen voranzutreiben. Unser Ansatz basiert auf dem innovativen Einsatz von Rechtsinstrumenten, die dazu beitragen, Gesetze zu gestalten, umzusetzen und durchzusetzen. Das bedeutet, wir arbeiten an Klagen, Interessenvertretungen und dem Aufbau einer effektiven Umwelt-Governance (Richtlinien, Gesetze, Regeln und Normen, die die Entscheidungsfindung lenken).
PROJEKTDETAILS
Was wir fördern
Stiftung Zukunftjetzt! und ClientEarth versuchen gemeinsam, den Klimawandel zu stoppen, die Natur zu schützen und den Erhalt einer lebenswerten Welt zu gewährleisten. Die Partnerschaft konzentriert sich auf die Aktivitäten von ClientEarth, die das Gesetz zum Schutz der Gesundheit von Gemeinschaften, der Natur und der Tierwelt in ganz Europa nutzt.
Einige Highlights der oben genannten Arbeitsbereiche:
Schutz der Natur in Europa
Die Anwältinnen von ClientEarth lieferten wichtiges juristisches Fachwissen zum Schutz des Naturwiederherstellungsgesetzes (NRL). Das Team setzte sich bei relevanten Akteurinnen auf EU- und nationaler Ebene dafür ein, das Gesetz zu überarbeiten und klarere Ziele und Verpflichtungen in der nächsten Phase des Gesetzgebungsverfahrens einzuführen. Nach einer nervenaufreibenden letzten Verhandlung und einem turbulenten Weg durch das EU-Gesetzgebungsverfahren, verabschiedete der EU-Umweltrat schließlich das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur (NRL), im Juni 2024. Damit wurde der letzte Schritt getan, damit dieser lang erwartete Vorschlag Gesetz werden konnte. Dies war ein historisches Ergebnis und ein Zeugnis dafür, was wir zusammen für unseren Planeten erreichen können.
Schutz des Vico-Sees
Der Vico-See, nur unweit von Rom entfernt, ist ein Natura-2000-Gebiet und für Anwohner die wichtigste Trinkwasserquelle. Intensive landwirtschaftliche Aktivitäten haben jedoch zu einem verstärkten Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden geführt, die in den See gelangen. Dies hatte verheerende Folgen für die umliegenden Lebensräume und machte das Wasser für Anwohner untrinkbar.
ClientEarth arbeitet bereits seit mehreren Jahren an diesem Fall. Gemeinsam mit dem Partner Lipu-BirdLife Italien schickte ClientEarth im Juni 2022 zunächst Mahnschreiben an die öffentliche Verwaltung der Region Latium. Nachdem die Behörden keine zufriedenstellenden Antworten geliefert haben, verklagten sie diese im Oktober 2022.
Der Fall wurde in drei „Zweige“ unterteilt, um die EU-Trinkwasser-, Nitrat- und Fauna-Flora-Habitat Richtlinien durchzusetzen. Diese sind entscheidende Bestandteile des EU-Rechts, die dem Schutz der Natur und der öffentlichen Gesundheit in ganz Europa dienen.
Im November 2023 wurde ein weiterer Erfolg erzielt. Die Behörden von Latium wurden aufgefordert, das Gebiet als nitratbelastete Zone („Nitrate Vulnerable Zones - NVZ“) auszuweisen. Dies sind Gebiete, die aufgrund der Landwirtschaft besonders anfällig für hohe Nitratwerte sind und spezielle Bewirtschaftungspläne zur Reduzierung der Nitratbelastung erfordern. In Übereinstimmung mit dem Gericht teilten uns die Behörden mit, dass sie den See und sein Einzugsgebiet offiziell als nitratbelastete Zone ausgewiesen haben.
Schließlich wurde im Mai 2024 ein weit besseres Ergebnis als erwartet erzielt: Der italienische Staatsrat – eines der höchsten Gerichte Italiens – ordnete die Region Latium an, sofortige Maßnahmen zu ergreifen, um die Zerstörung geschützter Lebensräume „rückgängig zu machen“. Dies war das erste Mal, dass ein italienisches Gericht die Verpflichtung zur Wiederherstellung zerstörter Lebensräume durch eine „proaktive“ Durchsetzung der Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie anerkannte. Dieses Urteil war ein großer Erfolg für den Naturschutz, und ClientEarth verfolgt weiterhin aufmerksam die
Rückverfolgbare Lieferketten
In Westafrika befinden sich einige der artenreichsten Wälder der Welt. Doch diese Wälder verschwinden rasant. Dies wird durch die hohe Nachfrage aus der EU nach Produkten wie Holz und Kakao, die mit Entwaldung in Verbindung stehen, weiter beschleunigt. ClientEarth arbeitet mit lokalen Anwälten und Gemeinschaften in Ghana und Côte d’Ivoire zusammen, um neue rechtliche Rahmenbedingungen umzusetzen, die das Risiko minimieren, dass Produkte, die mit Entwaldung in Zusammenhang stehen, auf den EU-Markt gelangen.
EU-Entwaldungsverordnung
Dieses bahnbrechende Gesetz, welches 2023 verabschiedet wurde, verbietet Produkte, die mit Entwaldung in Verbindung stehen, aus den Lieferketten der EU. Um die Umsetzung des Gesetzes zu unterstützen, haben ClientEarth und ihre Partner im vergangenen Jahr mehrere Workshops in Ghana und Côte d’Ivoire abgehalten. Dabei wurden die lokale Überwachung von Holzfällaktivitäten und ein regulatorischer Rahmen für die Einhaltung der Verordnung im Kakaosektor diskutiert.
EU-Côte d’Ivoire-Abkommen
Im Februar 2024 schlossen Côte d’Ivoire und die Europäische Union ein wichtiges Abkommen zum Schutz und zur Wiederherstellung der ivorischen Wälder. Fast ein Jahrzehnt lang arbeitete ClientEarth an diesem Abkommen, dem Freiwilligen Partnerschaftsabkommen („Voluntary Partnership Agreement – VPA“) zur Durchsetzung von Forstrecht, Governance und Handel („Forest Law Enforcement, Classification: Internal Governance, and Trade – FLEGT“), um sicherzustellen, dass es den Bedürfnissen der lokalen Gemeinschaften gerecht wird.
Künftig darf somit Holz nur noch von lizenzierten Unternehmen in die EU exportiert werden und es werden strengen Tests bestehen, die den legalen Ursprung des Holzes bestätigen. Dies ist ein entscheidender Schritt, um die Rückverfolgbarkeit in europäischen Lieferketten zu gewährleisten und die verheerenden Auswirkungen des illegalen Abholzens in Westafrika zu bekämpfen. ClientEarth setzt sich weiterhin mit den Waldgemeinschaften auseinander, um sicherzustellen, dass sie über das Wissen, den Zugang und die rechtlichen Mittel verfügen, um aktiv zur Umsetzung des Abkommens in Côte d’Ivoire beizutragen.
