#Maßnahmen zur Klimaadaption#Natur- und Umweltschutz#Rechtsdurchsetzung
Über die Organisation
ClientEarth ist eine gemeinnützige Umweltorganisation, die das Gesetz nutzt, um systemischen Wandel und eine Zukunft zu schaffen, in der Menschen und Planet gemeinsam gedeihen.
ClientEarth arbeitet in Partnerschaften über Grenzen, Systeme und Sektoren hinweg. Jede Phase unserer Arbeit orientiert sich an Recht und Gerechtigkeit: von der Beweiserhebung bis zur Ausarbeitung neuer Gesetze, der Umsetzung bestehender Gesetze und der Kontrolle, ob Regierungen und Unternehmen diese einhalten. Und wenn sie es nicht tun, nutzt ClientEarth das Gesetz, um sie zur Rechenschaft zu ziehen.
Im Angesicht des Klimanotstandes dürfen wir nicht vergessen, dass es noch nicht zu spät ist. Noch können wir weltweit die nötige Veränderung schaffen, damit sich unsere Umwelt nicht nur erholt, sondern gedeiht. Und genau das ist unsere gemeinsame Mission.
Warum wir fördern
Die Zerstörung von Arten und Ökosystemen ist eines der aktuell drängendsten Umweltprobleme. Der Raubbau an Land und die Überfischung im Meer für die Nahrungsmittelproduktion sind Hauptursachen für den Verlust biologischer Vielfalt und eine Triebkraft des Klimawandels. Als einer der weltweit größten Agrar- und Lebensmittelmärkte (an dritter Stelle nach China und den USA) kann die EU mit gutem Beispiel vorangehen und hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards festlegen, die nicht nur in Europa, sondern weltweit gelten werden.
ClientEarth nutzt die Macht des Gesetzes, um systemische Veränderungen in Europas Lebensmittelsystemen voranzutreiben. Unser Ansatz basiert auf dem innovativen Einsatz von Rechtsinstrumenten, die dazu beitragen, Gesetze zu gestalten, umzusetzen und durchzusetzen. Das bedeutet, wir arbeiten an Klagen, Interessenvertretungen und dem Aufbau einer effektiven Umwelt-Governance (Richtlinien, Gesetze, Regeln und Normen, die die Entscheidungsfindung lenken).
PROJEKTDETAILS
Was wir fördern
Stiftung Zukunftjetzt! und ClientEarth versuchen gemeinsam, den Klimawandel zu stoppen, die Natur zu schützen und den Erhalt einer lebenswerten Welt zu gewährleisten. Die Partnerschaft konzentriert sich auf die Aktivitäten von ClientEarth, die das Gesetz zum Schutz der Gesundheit von Gemeinschaften, der Natur und der Tierwelt in ganz Europa nutzt.
Einige Highlights der oben genannten Arbeitsbereiche im Jahr 2023:
Schutz der Natur in Europa
In der EU hat sich ClientEarth stark engagiert, insbesondere durch die Kampagne #RestoreNature, um die endgültige Fassung der Verordnung zur Wiederherstellung der Natur zu unterstützen, die von vielen Experten als die vielversprechendste Rechtsvorschrift zum Schutz und zur Wiederherstellung der Natur seit der Habitat-Richtlinie angesehen wird. Sie könnte ein Eckpfeiler der europäischen Ambitionen zur Wiederherstellung der biologischen Vielfalt und der Ökosystemleistungen für die kommenden Jahrzehnte werden und eine globale Führungsrolle bei der Bewältigung der aktuellen Umweltkrisen demonstrieren.
ClientEarth hat in den letzten sechs Monaten intensiv mit Partnern aus verschiedenen NRO zusammengearbeitet und sich bei der Europäischen Kommission, dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union für die Interessengruppen eingesetzt, um sicherzustellen, dass die Rechtsvorschriften trotz des starken Drucks einiger Interessengruppen nicht verwässert werden und ihr Ambitionsniveau beibehalten wird.
Die drei EU-Institutionen haben sich kürzlich auf ein Gesetz geeinigt, das nicht ideal ist, aber einen großen Schritt für die Natur darstellt. Sie können ClientEarths Antwort hier lesen. Die endgültige Abstimmung über die Verabschiedung dieses Gesetzes ist für Ende Februar 2024 im Europäischen Parlament vorgesehen.
Ein wichtiger Erfolg für die Natur in Italien
Der Vigo-See, nicht weit von Rom entfernt, ist ein Natura 2000 Gebiet und die Hauptquelle für Trinkwasser für die Anwohner*innen. Intensive landwirtschaftliche Aktivitäten, wie der Anbau von Haselnüssen durch den Ferrero-Konzern, führten zu einem erhöhten Einsatz von Düngemitteln und Pestiziden, die in den See abfließen, die Wasserqualität beeinträchtigen und die Lebensräume verschlechtern.
Im Juni 2022 hat ClientEarth zusammen mit einem Partner Lipu-BirdLife Italien die öffentlichen Verwaltungen der Region Latium und der Gemeinden Ronciglione und Caprarola sowie die zuständigen Wasserbehörden in Mahnschreiben aufgefordert, die EU- und nationalen Rechtsvorschriften zum Schutz des Vico-Sees einzuhalten.
Da die Antworten nicht zufriedenstellend waren, verklagten ClientEarth und Lipu-Birdlife Italien die Behörden. Nachdem die Klage Anfang 2023 abgewiesen wurde, legten sie im Mai Berufung gegen diese Entscheidung ein und brachten den Fall vor den italienischen Staatsrat, eines der höchsten Gerichte Italiens. Es ist für alle Verwaltungsbehörden in Italien zuständig und stellt sicher, dass im Rahmen der Gesetze gehandelt wird.
Im Oktober erhielt ClientEarth gute Nachrichten: Der Staatsrat stellte fest, dass die Region Latium gegen das Gesetz verstoßen hat, indem sie nicht die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz des Vico-Sees und der von seinem Wasser abhängigen Menschen ergriffen hat.
Im November 2023 erzielt ClientEarth einen zweiten wichtigen Erfolg auf der Grundlage der Nitratrichtlinie, als die Region Latium aufgefordert wurde, dem Antrag auf Ausweisung des Gebiets als nitratgefährdetes Gebiet nachzukommen. In dem Gebiet wird nun ein gezieltes Aktionsprogramm durchgeführt.
Diese erfolgreichen Entscheidungen sind nicht nur deshalb so wichtig, weil sie die Regionen in die Pflicht nehmen, sondern auch, weil sie die schädlichen Auswirkungen der Monokultur auf die Ökosysteme anerkennen.
Dies war ein großer Erfolg für ClientEarths Arbeit im Bereich der Landwirtschaft. Die Organisation wird die Situation weiter beobachten, um sicherzustellen, dass die zum Schutz des Vico-Sees ergriffenen Maßnahmen auch wirklich greifen.
Rückverfolgbare Lieferketten
Der Kakaosektor ist eine der Hauptursachen für die Abholzung der Wälder in Ghana und Côte d’Ivoire.
Die EU ist der größte Kakaoimporteur der Welt, und das bahnbrechende EU-Gesetz zur Entwaldung, das im Juni 2023 in Kraft tritt und darauf abzielt, das Risiko der Entwaldung und Waldschädigung im Zusammenhang mit Produkten, die auf den EU-Markt gelangen, zu minimieren, wird voraussichtlich enorme Auswirkungen auf Ghana und Côte d’Ivoire haben, da diese Länder bei ihren Kakaoexporten derzeit auf den europäischen Markt angewiesen sind. Während das Gesetz umgesetzt wird, arbeitet ClientEarth mit der Zivilgesellschaft und den beteiligten Interessengruppen zusammen, um sicherzustellen, dass ein solider Rechtsrahmen und Rückverfolgbarkeitssysteme vorhanden sind, damit das Entwaldungsgesetz wirksam sein kann.
Zu diesem Zweck hat ClientEarth vor kurzem ein drittes Kakao-Briefing über die EU- und UK-Vorschriften zur Entwaldung und die sozialen und ökologischen Herausforderungen für den Kakaosektor in Côte d’Ivoire und Ghana veröffentlicht. Außerdem arbeitet die Organisation mit lokalen Partnern zusammen, um die zuverlässige Umsetzung des EU-Abholzungsgesetzes zu gewährleisten.
